Solidarität mit Maja. Solidarität mit allen Angeklagten. weiterlesen

Am Abend des 05. Juni 2025 wurde durch einen Beitrag des mdr öffentlich gemacht, dass die Bundesanwaltschaft Anklage gegen 7 Antifaschist*innen erhebt. Ihnen wird vorgeworfen, Teil einer „kriminellen Vereinigung“ nach §129 zu sein bzw. diese unterstützt zu haben.
Diese Information, die dem mdr zugespielt wurde, noch bevor alle Beschuldigten die Anklage erhalten haben, wird öffentlichkeitswirksam durch die Bezeichnung „Hammerbande“ für die konstruierte Vereinigung begleitet.
Dazu stellen wir fest:
Es gibt keine Hammerbande und es hat auch nie eine gegeben.
Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen 7 Antifaschist*innen erhoben. Sie wirft ihnen vor, an Aktionen gegen Neonazis beteiligt und somit Mitglieder bzw. Unterstützer*innen einer „kriminellen Vereinigung“ nach § 129 StGB gewesen zu sein. Die Anklage basiert in Teilen auf den fragwürdigen Aussagen eines einzigen Kronzeugen.
Gemeinsame Presseerklärung zur Anklageerhebung gegen 7 Antifaschist*innen weiterlesen
Info- und Diskussionsveranstaltung
25. Mai | 18 Uhr | Mahalle – Waldemarstraße 110, Berlin – Kreuzberg
Nanuk sitzt wegen angeblicher Unterstützung einer kriminellen Vereinigung (der sog. Antifa-Ost-Komplex) seit Oktober 2024 in U-Haft in der JVA Moabit. Mehmet sitzt wegen angeblicher Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung (PKK) seit November 2024 ebenfalls in Moabit in U-Haft. Gegen Nanuk und Mehmet wird auf Grundlage der Paragraphen 129 und 129b ermittelt, also den Vereinigungsparagraphen, die es den deutschen Behörden ermöglichen, gegen Beschuldigte und deren Umfeld ohne große rechtliche Hürden umfassend und langfristig zu ermitteln. die Angst vor dem Knast wieder verlieren… weiterlesen
Nach über fünf Wochen kam die Entscheidung vom BGH zu der schriftlichen Haftprüfung von Nanuk. Am 3. März wurde in Karlsruhe die Haftprüfung mündlich verhandelt [hier berichteten wir kurz da drüber] – da an diesem Tag nach einer mehrstündigen Verhandlung eine Entscheidung nicht möglich war, wurde die Haftprüfung schrifltich neu eingereicht. Jetzt kam die Entscheidung: wegen angeblicher Fluchtgefahr wird Nanuk weiterhin in U-Haft bleiben müssen.
Die Entscheidung erneuert unsere Wut über diesen Staat, der alles dafür tut, Antifaschist:innen hinter Gitter zu bringen. Zur Haftprüfung weiterlesen
Am 03. März hatte unser Freund und Genosse Nanuk seine Haftprüfung beim BGH in Karlsruhe. Wir dokumentieren hier ein paar Zeilen eines Schreibens von Nanuk in welchem er aus seiner Sicht von der Haftprüfung erzählt.
Der Frülingsbeginn ist in vielen Regionen und Kulturen eine besondere Zeit. Überall kommen die Menschen zusammen, um das Ende des Winters zu feiern, die Funken in unseren Herzen, die uns durch die dunkle Zeit gebracht haben, wieder zu entfachen und mit neuer Kraft die vor uns liegenden Kämpfe anzugehen. Ob bei der Tradition der slawischen Osterfeuer in Brandenburg oder Newroz in Kurdistan.